Internetzensur in Deutschland

Ich hätte nie geglaubt, dass es tatsächlich so weit gehen würde:
mittlerweile haben 6 Internetprovider der Sperre von bestimmten Internetseite zugestimmt! Weitere 5 warten derzeit ab, wären aber bereit, wenn noch letzte Fragen geklärt werden. So sieht zumindest die Situation laut der Zensurproviderliste(natürlich down gegangen…) aus.

internetzensur-kinderpornos-sperre-schild
Dieses Bild erscheint jetzt, wenn man eine der illegalen Seiten besucht.
Der Text hat natürlich genausoviel Wahrheitsgehalt wie der Fakt, dass meine Zahnbürste reden kann (und glaubt mir, sie kann es wirklich nicht 😉 ).
Bisher betrifft es wahrscheinlich nur bestimmte Internetseiten mit Kinderpornografie, denn das war ja der Auslöser. Aber bereits vor über einer Woche zeigten einige Politiker Interesse an einer Ausweitung auf weitere Seiten, die z.B. Gewalt verherrlichen (in Anlehnung an die Amokserien).

Das eine Zensur jetzt auch in Deutschland beginnt ist für mich unfassbar.
Wozu haben wir eigentlich das Grundgesetz?
Zuerst wird es für Online Durchsuchungen schön angepasst und jetzt wird auch die Zensur zugelassen. Entschuldigt aber was anderes hat Hitler im Endeffekt doch auch nicht gemacht. So lange Gesetze verändert, bis er genug Spielraum hatte. Wo kommen wir da hin? Ein zweites China?

Behalten wir das im Auge. Was glaubt ihr, wie es weiter geht? Wird das Grundgesetz durch weitere Änderungen noch mehr an seiner Glaubwürdigkeit verlieren?

5 Kommentare

  1. Nun, das ist eben der „Schutz durch den Staat“. Wir leben in präventiven Staatssystemen, die dem Bürger möglichst viele Entscheidungen abnehmen und für ihn treffen. Etwas anderes sind ja zB Steuern auch nicht: Der Staat kassiert einen großen Anteil des Erarbeiteten ein, um für den Bürger zu entscheiden, was damit geschehen soll.
    Der Staat hat uns bereits dermaßen vereinnahmt, dass wir uns ein Leben ohne „Papa Staat“ nicht mehr vorstellen können. Im Gegenteil: In jeder Diskussion fallen Sätze wie: „Das gehört staatlich geregelt“, „Der Gesetzgeber ist gefordert“, etc.
    Wir sind nicht für Freiheit geschaffen.

  2. Für mich gibt es nur zwei Mägichkeiten:
    – Die Politiker sind allesamt E-Mail-Ausdrucker und haben keine Ahnung vom Internet
    – Es war schon im Vorraus geplant, die Sperren später auf andere Gebiete auszuweiten
    Möglichkeit 1 wäre am besten, denn dann wären die Netzsperren eine Maßname, die zwar irre Geld verschluckt, aber keinerlei Auswirkungen hat. Am zweitbesten wäre es, wenn 1+2 zutreffen würden, denn dann würde zwar alles zensiert, aber schlecht umgesetzt werden. Wenn aber nur Möglichkeit 2 zutrifft, dann haben wir irgendwann in unserem Gehirn einen Chip eingebaut, der uns eine Gehirnwäsche verpasst damit wir gar nicht mehr auf den Gedanken kommen irgendetwas vom Staat unerwünschtes zu tun. Ist natürlich sehr paranoid gedacht – aber wenn die Menschen nicht lernen, mit Technologie verantwortungsvoll umzugehen, dann blüht uns vielleicht in ferner Zukunft so ein Schicksal.

  3. @Rainer:
    Ja, wir sind schon recht abhängig von staatlichen Orgnanen. Aber ohne die riesige Organisation, die dort erledigt wird, wäre es für uns aber auch schwer ohne Probleme zu leben, oder? Irgendjemand muss ja alles verwalten und damit kommt nunmal eine gewisse Verwantwortung zustande. Würde man wegen jeder popligen Entscheidung das komplette Volk fragen (was ja dann „Freiheit“ bedeuten würde), würde sich nichts mehr tun.
    Also müsste man schon einen Zwischenweg finden. Das Entscheiden mit der Zusicherung von verschiedensten Grundrechten. Das Grundgesetz eben. Aber wenn dieses ausgehebelt wird ist der Spaß halt vorbei…

    @FERNmann:
    Das versteh ich nicht ganz, welche 2 Möglichkeiten meinst du denn jetzt?
    Deine 2 Stichpunkte sind in dem Zusammenhang nicht wirklich sinnvoll.
    Du hast allerdings recht, es wird verdammt viel kosten und kaum etwas bringen. Wer das Know How besitzt, Kinderpornos zu finden (das ist wohl kaum mit wenigen Klicks möglich), der kann auch eine Lösung für diese Sperren finden.

  4. @Hannes Schurig: Ich überlegte mir, ob die Sperren nur durch Inkompetenz so leicht umgehbar sind oder ob das mit voller Absicht gemacht wurde, umd das Gesetz erstmal durchzudrücken und dann wegen Misserfolg die technischen Maßnahmen zu verbessern. Soweit ich weiß existieren schon Pläne, in denen die Sperren auch für andere Zwecke verwendet werden sollen…

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